Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgend genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der JUNIQE GmbH, Köpenicker Straße 126, 10179 Berlin (nachfolgend JUNIQE) und dem Kunden.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, JUNIQE stimmt diesen ausdrücklich zu.
1. Vertragsschluss
Die Wiedergabe von Produkten in Prospekten, Anzeigen und im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ oder durch Übersendung einer Bestellung auf anderem Wege (z.B. E-Mail, Telefon oder Fax) gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb oder der Bestellung genannten Waren ab.
Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme dieses Angebots des Kunden durch JUNIQE durch eine gesonderte E-Mail bzw. spätestens mit der Lieferung der gekauften Waren zustande.
2. Preise
Alle angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3. Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zur Zahlung ohne Abzug fällig.
Die Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Homepage von JUNIQE genannt.
JUNIQE behält sich vor, in Einzelfällen Waren nur gegen Vorkasse zu liefern. In diesem Fall wird die Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang versandt.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens von Daten, dass er das Recht zur Nutzung, Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Im Rahmen des automatisierten Prozesses der Verarbeitung erfolgt keine Prüfung oder Korrektur dieser Daten durch JUNIQE.
Der Kunde sichert zu, dass keine Daten, die er JUNIQE im Rahmen der Vertragsdurchführung übermittelt, gegen geltendes Recht und Gesetz verstoßen.
Der Kunde sichert insbesondere zu,
a) dass keine illegalen, Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren sind und keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an JUNIQE übermittelt werden;
b) dass weder Gesetze zum Schutz der Jugend noch Strafvorschriften verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der Verbreitung von Pornografie und der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung;
c) dass die Daten und Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an JUNIQE übermittelt werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
5. Versandkosten und Lieferung
Der Kunde trägt die Kosten der Lieferung. Die Versandkosten hängen u.a. vom Gewicht der Lieferung ab und werden auf der Homepage genannt. Sie werden beim Bestellvorgang automatisch hinzugefügt und angezeigt.
Sofern nicht anders vereinbart, beginnt die Auslieferung in der Regel am nächsten Werktag nach Vertragsabschluss und erfolgt innerhalb Deutschlands in drei bis zehn Werktagen und innerhalb Europas in zehn bis 30 Werktagen.
Stellt sich nach dem Kauf heraus, dass die gekaufte Ware nicht innerhalb der angegebenen Lieferzeit lieferbar ist, wird der Kunde hierüber sowie über den voraussichtlichen neuen Liefertermin informiert. Ist die Lieferung auch innerhalb des neuen Liefertermins nicht möglich, ist JUNIQE berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird diesem daraufhin erstattet. Eine fehlende Lieferfähigkeit liegt insbesondere bei nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Zulieferer vor, wenn JUNIQE ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und weder JUNIQE noch deren Zulieferer ein Verschulden trifft oder JUNIQE im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet ist.
Sofern der Kunde dies wünscht, ist JUNIQE zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehende Mehrkosten, etwa für Lieferung, trägt der Kunde.
Wenn und soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf dessen Gefahr.
6. Eigentumsvorbehalt
JUNIQE behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem geschlossenen Vertrag vor.
7. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Maßgaben zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der JUNIQE GmbH, Köpenicker Straße 126, 10179 Berlin, Telefon: 0049 30 22 38 56 14, E-Mail: [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An JUNIQE GmbH, Köpenicker Straße 126, 10179 Berlin, E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
9. Gewährleistung
Mängelhaftungsansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten innerhalb von zwölf Monaten ab Lieferung.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
10. Haftung
JUNIQE haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von JUNIQE auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung von JUNIQE besteht nicht.
11. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Zu einer Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, ist er zu einer Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch eine Änderung des Textformerfordernisses selbst.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zum Kunden der Sitz von JUNIQE. JUNIQE ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Verlegt der Kunde seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung der Sitz von JUNIQE. Dies gilt auch, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.